Freitag, 4. Mai 2012 - 16:55 Uhr
Manege frei - Eine Satire
Zirkus in Erding:
Treten Sie näher, besuchen Sie unsere Vorstellungen! Hier wird über die Zukunft der Stadt
entschieden! In der März-Vorstellung konnten Sie sehen, wie eine Nordumfahrung beschlossen wird, die nicht im Norden liegt! In der April-Vorstellung staunten die Zuschauer, wie ein Bürgermeister im Alleingang eine Regional-Bahn-Einschleifung im Norden der Stadt im Ministerium durchboxt, ohne den Auftrag der Stadträte, weil er (O-Ton Gotz) „auch eine eigene Meinung haben darf“.
Aber nun der Reihe nach,
Am 28. März mussten die Räte einen Beschluss über die Trasse der Nordumfahrung fassen, Maßnahmenträger ist der Landkreis, von den Kosten, derzeit geschätzt auf 40 bis 45 Millionen Euro, wird die Stadt Erding zehn Prozent bezahlen müssen. Wir von der
UWE haben uns die Entscheidung dazu nicht leicht gemacht, auch wir fordern seit mehr als einem Jahrzehnt die Entlastung der Innenstadt, besonders der Anton-Bruckner-Straße. Aber mit der Führung der Route zwischen Langengeisling und Eichenkofen sind wir nicht einverstanden. Der Vorschlag der UWE mit dem Entwurf von Martin Neumaier wurde auf Herz und Nieren geprüft (wurde uns versichert) und abgelehnt.
In der Sitzung wurde nun vorgestellt, dass nur die Variante Süd zwei in Frage kommen
wird, die Langengeisling von Eichenkofen trennt. Dazwischen ein Brückenbauwerk mit einer
Höhe von 6,80 Meter. Ausschlaggebend dafür waren ausschließlich wirtschaftliche Gründe, dazu wurden
unübersichtliche und unverständliche Tabellen vorgelegt, die dies beweisen sollten. Auf eine
Nachfrage über den Schutz des Erholungsgebietes, das nun zerstört wird, und die Belastung der
Bürger wurde klar beschieden, dass dies ohne Einfluss auf die Wirtschaftlichkeitsberechnung sei.
Bei der folgenden Abstimmung stimmte die gesamte UWE-Fraktion und auch Mitglieder anderer Fraktionen
Gegen diese Trasse, immerhin 17 Stadträte. Allerdings stimmten 23 dafür.
Der nächste dicke Brocken ist der S-Bahn-Ringschluss.
Bei einer Bürgerversammlung in der Stadthalle am 26. April 2012 wurde allen Interessierten von
den Herren vom Staatsministerium für Wirtschaft und Verkehr und den Planern der aktuelle
Stand der Planung aufgezeigt.
Ausführliche Informationen finden Sie auf www.stmwivt.bayern.de unter Verkehr.
Dabei erfuhren auch wir UWE-Stadträte, dass sich im April 2011 „die Vertreter der Region“ (Ministerialdirigent Hans Peter Göttler) klar für die Nordvariante
ausgesprochen haben, dass im Oktober 2011 Verkehrsminister Ramsauer, MP Seehofer und Verkehrsminister Zeil übereinstimmten,
1. dass der Variantenentscheid …nicht gegen die klare Planungsabsicht der Stadt Erding
getroffen werden soll….
2 . die von Erding geforderten zusätzlichen Tunnel gefördert werden können, wenn die Stadt Erding die Kosten übernimmt. Im Dezember 2011 habe Staatsminister Zeil den Herren Bürgermeister und Landrat schriftlich die Entscheidung für die Nordvariante mitgeteilt.
Die „versammelten Bürger“ durften Fragen stellen, dabei erfuhren wir unter anderem:
-dass nach Aussage des Ministerpräsidenten der S-Bahn-Ringschluss auch ohne zweite
Stammstrecke möglich ist und errichtet werden wird,
-dass das weitere Bundeswehrgeländes nicht in die Planung einbezogen werden kann,
weil das Gelände noch länger belegt sein wird,
-dass beim 15-Minuten-Takt der S-Bahn von Süden bei der Nordeinschleifung, also ohne
Regionalbahn, an den Bahnübergängen Schließzeiten von „höchstens ein paar Minuten insgesamt“ (Aussage Herr Göttler) zusammenkommen.
Laut Bürgermeister Gotz sind Sondermittel vom Ministerpräsidenten zugesagt worden, wie viel
und aus welcher Kasse wurde nicht gesagt, wir hoffen dass der MP das genau weiß, es nicht
vergisst, es uns schriftlich bestätigt und diese Zusage auch die nächste Landtagswahl übersteht.
Die Sondersitzung zum S-Bahn-Ringschluss soll am 22. Mai 2012 stattfinden.
Das sollten Sie nicht versäumen!
22. Mai 2012 17.45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Eintritt frei!
Johanna Heindl
Montag, 23. April 2012 - 14:39 Uhr
Aiwanger: Klares Nein zur 3. Startbahn
Der Landes- und Bundesvorsitzende der FW, Hubert Aiwanger (M.), traf in seiner Rede bei der 40-Jahr-Feier der Freien Wählergemeinschaft Wartenberg den Nerv der Zuhörer. Wartenbergs FW-Bürgermeister Manfred Ranft (2.v.r.) begrüßte auch den FW Kreisvorsitzenden Rainer Mehringer (r.), den UWE-Vorsitzenden Benny Hoigt (l.) und die stellvertretende Vorsitzende der UWE-Fraktion, Petra Bauernfeind, zur Feierstunde.
Keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis: Mit einer dritten Startbahn am Münchner Flughafen im Programm sind die FW im Landtag nicht als Koalitionspartner zu haben. Dies unterstrich der Landes- und Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger bei der 40-Jahr-Feier der Freien Wählergemeinschaft Wartenberg. Die Kapazitäten des Airports seien für mindestens weitere 20 Jahre ausreichend, betonte er. Zumal man zuerst innerdeutsche Flüge durch ein attraktives Bahnangebot ersetzen solle, ehe man den Flughafen weiter ausbaut.
Bei der Feierstunde in Pesenlern machte Aiwanger außerdem deutlich, dass er sich zunächst nicht um ein Mandat im Bundestag bewerben, sondern in der Landespolitik bleiben wolle. Die FW wollen bekanntlich im kommenden Jahr erstmals nach Berlin. Für Aiwanger ist das kein Verrat an der FW-Idee. Auf Landes- und Bundesebene würden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die sich unmittelbar in den Kommunen auswirkten. Da sei es geradezu zwingend, an diesen Entscheidungen mitzuwirken. Grundsätzlich betonte Aiwanger die Städte und Gemeinden als die Wurzeln der Freien Wähler. Alle Parteien täten gut daran, Politik von der Kommune her zu denken.
Donnerstag, 15. März 2012 - 15:16 Uhr
„So geht man mit Menschen nicht um!“
Die UWE vertraut weiter auf ihren bisherigen Vorstand. Mit Ausnahme von Stefan Rathgeb (2.v.r.) der als Beisitzer den nicht mehr angetretenen Erich Neueder ablöst, bleibt die Ämterverteilung wie bisher (v.l.): Schatzmeister Rudolf Thalmeier, Revisor Dr. Peter Topf, Vorsitzender Benedikt Hoigt, Beirat Josef Hochholzer, Schriftführerin Petra Bauernfeind, Revisor Horst Belling sowie die Beisitzer Peter Heger und Johanna Heindl. Nicht im Bild: 2. Vorsitzender Florian Eibl und Beisitzer Martin Neumeier.
Klare Worte und gute Stimmung prägten die zweite Jahreshauptversammlung der Unabhängigen Freien Wähler Erding (UWE). Neben den Neuwahlen (Foto) stand das Thema Nordumfahrung im Mittelpunkt. Selbst der ehemalige Bürgermeister Karl Heinz Bauernfeind meldete sich erstmals seit Eintritt in den Ruhestand mit deutlicher Kritik am Landrat zu Wort.
Insbesondere verwahrte sich die Fraktion gegen den Vorwurf der Blockadepolitik, wie er in einem Kommentar des Erdinger Anzeigers zu lesen war. „Die FW sagt ja zur Nordumfahrung, aber nein zur Südtrasse, weil sie zwei Ortsteile der Stadt durchschneidet und damit auch die Entwicklungsmöglichkeit der Stadt beschneidet“, stellte FW-Kreisrat Rainer Mehringer fest: „Die Mitte-Trasse ist für uns das tragfähigere Konzept für die Zukunft.“ Mehringer kritisierte nicht nur, dass bisher allein der Kreistag mit seinen relevanten Ausschüssen über die Trasse abgestimmt hat („Ihnen ist vielleicht aufgefallen, dass der Stadtrat immer noch nicht einbezogen wurde“), sondern auch, dass eine naturschutzrelevante Begutachtung für die Mittetrasse fehlt. Es sei allein nach einer Nutzen-Kosten-Analyse abgestimmt worden, die nach Mehringers Ansicht hinterfragt werden müsse. Nicht richtig sei die Aussage des Landrats, die Mitte-Trasse sei nicht zuschussfähig. Dies sei von den Experten bei seiner ausdrücklichen Nachfrage nicht bestätigt worden.
„Wir leisten uns eine eigene Meinung, wie es der Bürgermeister im Übrigen bei der Einschleifung der Regionalbahn auch tut“, ergänzte Josef Hochholzer. Der Stadtchef zweifle bei dem Schienenprojekt ebenfalls die Schlüssigkeit der Nutzen-Kosten-Analyse der beiden Einschleifungsvarianten an. Und die von UWE-Vorstandsmitglied und Ingenieur Martin Neumeier in vielen Stunden Freizeit erarbeitete Mitte-Trasse für die Nordumfahrung (ED 99) könne wohl so abwegig auch nicht sein, sonst wäre sie schließlich erst gar nicht geprüft worden.
Nicht nachvollziehbar sei es, wenn die CSU im Kreistag behaupte, für die Südtrasse der ED 99 seien die notwendigen Grundstücke gesichert. Die Grundstückseigentümer hätten sich bei der Bürgerversammlung in Langengeisling ganz anders geäußert.
Hochholzer wies auch die Aussage von Bürgermeister Gotz zurück, wer nicht zur Nordumfahrung uneingeschränkt ja sage, gehöre zu den Mutlosen: „Auch ein Bürgermeister Karl Heinz Bauernfeind hat die UWE als selbstbewusste Fraktion zu spüren bekommen.“
Der ehemalige Stadtchef teilt die Ansicht der UWE-Fraktion, die Südtrasse sei zu nahe an der Stadt. Vor dem Bau der Anton-Bruckner-Straße in den 1960er Jahren habe es ähnliche Diskussionen gegeben wie heute zur ED 99. Und nach 40, 50 Jahren habe sich gezeigt, dass sie falsch trassiert worden sei – und nun eben eine Umfahrung gebraucht werde.
Als unredlich bezeichnete Bauernfeind die Aussage der CSU, wer nicht für die Südtrasse sei, sei gegen die Nordumfahrung. Heftig kritisierte er jedoch Landrat Martin Bayerstorfer, der in der jüngsten Kreistagssitzung ein unbotmäßiges Verhalten insbesondere gegen Mehringer gezeigt habe, wie aus den Zitaten in der Presse zu entnehmen gewesen sei. „Ich habe 18 Jahre mit Xaver Bauer als Landrat zusammengearbeitet und kann mich an einen derartigen Ausbruch nicht erinnern. Das grenzt an Ungezogenheit, so geht man mit einem Menschen nicht um. Der Landrat müsste den Unterschied zwischen seinem Kuhstall daheim und dem Kreistag von Erding kennen.“ Dass gerade derjenige am meisten über die ED 99 zu bestimmen habe, der am weitesten davon wegwohne, erinnert Bauernfeind an den Bürgerentscheid unter den Münchenern über die dritte Flughafen-Startbahn im Erdinger Moos.
Donnerstag, 15. März 2012 - 15:11 Uhr
Hoigt führt UWE ins Wahljahr 2014
Hat ehrgeizige Ziele für 2014: Der alte und neue UWE-Vorsitzende Benny Hoigt
„Mir sind Nein-Sager mit Rückgrat lieber als Ja-Sager“, stärkte der Alte und neue Vorsitzender der Unabhängigen Freien Wähler Erding (UWE), Benedikt Hoigt, der UWE-Stadtratsfraktion den Rücken. In der Jahreshauptversammlung unterstützte er den Kurs der Mandatsträger. Deren Vorsitzender Josef Hochholzer erklärte das Selbstverständnis der Fraktion: „Wir sehen uns als kritische, aber konstruktive Gruppierung. Alle Vorlagen, egal von wem sie kommen, müssen hinterfragt werden.“ Es sei deshalb unfair, die UWE in die Ecke der Blockierer und Opposition der Opposition wegen zu stellen.
Hoigt erinnerte an einige sehr engagierte Aktionen der UWE. So hätten Verein und Fraktion ihre Kreativität bewiesen, als sie die Bevölkerung zu einem Stadtpark-Spaziergang einluden, um die Sanierungspläne zu erläutern. Und die UWE sei auch als erste politische Gruppierung vor Ort gewesen, als in der Parksiedlung die neuen Stellplatzmarkierungen für Aufsehen und Ärger sorgten. Ein Kompliment richtete Hoigt an die Stadtratsmitglieder der UWE, die eine hervorragende Arbeit unter oft schwierigen Bedingungen leiste.
Hoigt wird als bei der Neuwahl bestätigter Vereinsvorsitzender die UWE in die Kommunalwahl 2014 begleiten. Er wünscht sich, dass die UWE „nicht nur gute, sondern die besten Kandidaten mit einem geeigneten Oberbürgermeisterkandidaten aufstellt“. Als Ziel gab Hoigt aus: „Wir müssen langfristig wieder an unser Ergebnis von 2002 hinkommen. Ich weiß, das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, aber auch ein erreichbares.“
Stark unterrepräsentiert sieht Hoigt die UWE im Kreistag von Erding. Lediglich Rainer Mehringer vertrete hier als FW-Kreisrat die Belange der Unabhängigen Freien Wähler in der Kreisstadt. Gerade das Thema Nordumfahrung zeige aber, welch gravierende Auswirkungen die Beschlüsse des Kreistages auf die Kreisstadt haben. Doch bei diesem Thema habe der Kreis den Stadtrat geradezu „zu Statisten degradiert“. Hoigt appellierte deshalb an die UWE-Mitglieder, sich auch auf Kreisebene für die Belange der Stadt zu engagieren.
Mehringer schloss sich dem Aufruf an: „Wenn man alleine im Ausschuss sitzt, weiß man, wie wichtig Kameraden sind.“ Es müssten sich unbedingt mehr UWE-Mitglieder auf die FW-Kandidatenliste setzen lassen, „damit wir den Platz bekommen, der der UWE auch zusteht.“
Sonntag, 26. Februar 2012 - 15:08 Uhr
Satirisches zur Fastenzeit
Die UWE hat darauf verzichtet, eine politische Veranstaltung zum Aschermittwoch
anzubieten, wir haben unseren Fisch einfach so gegessen. Wir bieten Ihnen zur
Unterhaltung stattdessen ein Interview mit Herrn BÜRGER aus
Erding in unserer Redaktion.
UWE IB: Grüß Gott Herr BÜRGER von Erding, ich freue mich, dass ich mich mit Ihnen
über unsere schöne Stadt unterhalten darf.
BÜRGER: Schee is was anders, schauns eahna mal an, wie unsere Stadt schmutzig ist,
nach die Faschingstag. Da hat doch die UWE mal a Aktion vorgeschlagen. Sauberes
Erding, mit gelbe Strafzettel was woaß i noch alles, und nix is rauskemma, außer dass ich
beim Ramadama mitarbeiten und die Guatlpapierl beim Herderhäusl aufheben darf.
Und dann die Innenstadt: die Sparkasse ist von hinten bis vorne verkleidet und eine so
große Werbung ist dran, wo sie anderswo nicht genehmigen würden.
UWE IB: Soweit ich weiß, wurde die auch nicht genehmigt, ja nicht mal ein Antrag gestellt.
BÜRGER: Wenn die Sparkasse fertig ist, wird die Verkleidung
wegkommen und dann sehen wir wahrscheinlich, dass sie ein Pultdach hat, weil zur
Zeit lauter Pultdächer gebaut werden. Zum Beispiel in der Siedlung vor dem neuem
Gymnasium. Die Pultdächer bereichern das Stadtbild sehr. Wer genehmigt denn so was?
UWE IB: Über Geschmack kann man streiten, aber nicht im Bauamt. Was anderes - freuen
Sie sich auf den „neuen Stadtpark“?
BÜRGER: Ja wahrscheinlich, des muss ich ja unbedingt anschauen, zwei Türme im
Stadtpark wo einer über 80.000 Euro kostet, wahrscheinlich werden die auch eine goldene
Fassade kriegen wie das Museum - und da war keiner dagegen? 18 Meter sollen die hoch
werden, dann brauchen mir noch Aufpasser, dass nix passiert.
UWE IB: Doch die Mitglieder der UWE-Fraktion im Planungs- und Umweltausschuss waren
dagegen, wenn schon, dann hätte doch einer ausgereicht und der Bürgermeister hat dann
auch gesagt, er macht den zweiten niedriger, wenn’s dafür san. Aber sie waren gar nicht
dafür. Und der Bürgermeister sagt immer, dass man über alles abstimmen kann, aber man
muss sich dafür die Mehrheiten holen. Ja wo denn, die ökologischen sagen, dass diese
Entscheidung eine Sternstunde war, die Grünen sehen nur Grün und der Stadtparkreferent
ist hochbegeistert, weil das ganze durch ein Denkmal gekrönt wird. Das Denkmal macht der
Stadtparkreferent selbst. Und in der nächsten Woche wird darüber abgestimmt, mit was die
Spielhäuser gedeckt werden sollen, mit Reet oder handgeschnitzte Schindeln.
BÜRGER: Und bis zum Herbst ist jetzt ein großer Teil des Stadtparks gesperrt!
UWE IB: Wir hatten vorgeschlagen, provisorisch einen Spielplatz zu errichten, leider hat der
Herr Bürgermeister gesagt, dass das 68.000 Euro kostet und irgendwann muss man sparen
anfangen.
BÜRGER: Warum kostet ein einfacher Spielplatz mit Schaukel und Sandkasten 68.000 Euro.
UWE IB: Weil der Vorschlag von der UWE war.
BÜRGER: Ich habe gehört, dass viele große Bäume gefällt worden sind.
UWE IB: Darum ist ja der große Zaun, damit Sie es nicht so genau sehen und kaum ist der
Baum umgefallen, wird er schon weggefahren.
BÜRGER: Sagen Sie mal, wann kommt jetzt der S-Bahn-Ringschluss zum Flughafen?
UWE IB: Da müssen Sie das gleiche machen, wie die UWE-Fraktion, regelmäßig Zeitung
lesen, dann erfahren Sie was.
BÜRGER: Hat die UWE nachgefragt, was mit den Flächen wird, die frei werden, wenn die
Bundeswehr abzieht?
UWE IB: Ja schon im November, dann hat der Herr Bürgermeister gesagt, das Fell des
Bären verteilt man erst, wenn er derschossen ist, nicht der Bürgermeister, der Bär. Aber
hintenherum haben sie schon angefangen mit dem Zerlegen.
BÜRGER: Hat denn die UWE nicht nach einer guten Lösung gesucht?
UWE IB: Man hat uns gesagt, die Wahl wird zwischen den beiden Lösungen Süd- oder
Nordeinschleifung gefällt, ein weiterer Vorschlag darf nicht eingereicht werden.
BÜRGER: Und das haben Sie geglaubt?
UWE IB: Leider ja, der Fraktionskollege Beil hätte auch einen guten Vorschlag gehabt.
Aber die drittstärkste Fraktion, die mit dem guten Draht zur CSU, haben einen alten CSU-Vorschlag
aus der Schublade gezogen und dann sind sie damit, Hand in Hand mit dem
Erdinger Bürgermeister, ins Ministerium gefahren. Wir haben das aus der Zeitung
erfahren.
BÜRGER: Was wird denn da vorgeschlagen?
UWE IB: Die Trasse der Regionalbahn soll oberirdisch im –dann ehemaligen -
Bundeswehrgelände geführt werden und nicht im Tunnel durch den Keltereiberg. Dies zu
bauen wäre natürlich sehr viel preiswerter und würde auch der UWE gefallen. ABER : Was
passiert, wenn das Gleis der Regionalbahn das Bundeswehrgelände verlässt? Dann würde
das Gleis zwischen Langengeisling und Eichenkofen den Ort zerschneiden und daneben
wäre Platz für eine Nordumfahrung, die wir dort nicht haben wollen.
BÜRGER: Mir ist das wurscht, Hauptsache ich kann endlich mit der S-Bahn zum Flughafen
in 10 Minuten fahren und vielleicht am Bahnhof schon einchecken!
UWE IB: Ist Ihnen klar, dass Sie direkt an der S-Bahnstrecke wohnen und dann alle zehn
oder zwanzig Minuten zwei Züge in die eine und die andere Richtung an Ihrem Fenster
vorbeifahren. Da muss man doch kämpfen, dass möglichst viele und lange Tunnels gebaut werden.
BÜRGER: Ach geh, so schlimm wird das schon nicht werden, ich mach halt die Fenster zu.
UWE IB: Aber es besteht die Gefahr, dass die Bahnübergänge in der Stadt ständig
geschlossen sind.
BÜRGER: Des is mir wurscht, ich fahre halt dann außen rum und der Hochholzer ist es eh
schon gewöhnt, dass die Schranke immer geschlossen ist. Wichtig wäre, dass in der Stadt
mehr Parkplätze gebaut werden.
UWE IB: Beim Mayr-Wirt wurde jetzt die ehemalige Metzgerei abgebrochen, sogar den
Keller werden sie ausgraben und dann mit Kies auffüllen, das gibt 69 Parkplätze!
BÜRGER: Da sollte doch bald gebaut werden. Die
Freunde der Stadt haben geschrieben „Turmschieberball zum letzten Mal im alten Haus“.
UWE IB: Wir hatten auch gedacht, dass die Stadt das Gelände kauft und dann wird
zügig geplant und gebaut. Aber es pressiert nicht, „schaun mer mal“! Finanzielle Verluste
entstehen nicht, weil Parkgebühren kassiert werden.
BÜRGER: Sonst hört man nicht viel von Euch, in den Zeitungen liest man große Inserate,
was andere schon gemacht haben.
UWE IB: Die anderen machen gar nichts alleine, das ist das Geld von allen Bürgern und die
Projekte wurden im Stadtrat genehmigt, nur die
Inserate zahlen sie selber. Wenn Sie sich für die Arbeit der UWE stärker interessieren,
dann kommen Sie doch zur
Jahreshauptversammlung des UWE-Vereins am Mittwoch, 14. März 2012, um 19.30 Uhr
beim Mayr Wirt.
BÜRGER: Wissen Sie, mich haben andere auch schon
gefragt, ob ich nicht Interesse hätte für die Kommunalpolitik. Sind denn bald Wahlen?
UWE IB: Die UWE arbeitet immer für die Bürger von Erding, also auch für Sie und gerne
und dankbar nehmen wir wahr, dass viele bei uns mitmachen wollen.
Die Redaktion freut sich auch auf ein Wiedersehen mit Ihnen am 14. März.
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Das Interview führte Johanna Heindl, Chefredakteurin des UWE-Informationsbriefes
